HHB – positiver Abschluss des Moderationsverfahrens

Nachricht aus dem Landratsamt vom 21. Juli 2017:

Eine von den Arbeitsgruppen auf Fachebene erarbeitete Lösung der Artenschutzfrage sieht den Bau von so genannten „Fledermauskammern“ in den beiden Tunneln vor.

Landrat Riegger freut sich, dass mit dem jetzt vorliegenden Kompromiss eine wichtige Hürde für die Verwirklichung der HHB genommen worden ist. Auch Verkehrsminister Hermann hat sich heute dahingehend geäußert, dass der Betrieb der HHB und die Einhaltung des Artenschutzes möglich ist und sieht den Konflikt als gelöst.

Jetzt gehe es darum, zu klären, mit welcher Technik der Kompromiss umgesetzt wird. Nähere Einzelheiten können Sie der beigefügten Pressemitteilung des Verkehrsministeriums entnehmen.

Bei aller Freude über diesen Kompromiss bleib aber doch ein Wermutstropfen. Für die Erarbeitung der technischen Lösung und die Umsetzung wird jetzt einige Zeit ins Land gehen. Dies lässt den ohnehin schon extrem gefährdeten Termin der Inbetriebnahme zum Ende des nächsten Jahres in weitere Ferne rücken. Da es sich hierbei um einen völlig neuen Lösungsansatz handelt, liegt darin ein erhebliches Terminrisiko.

Es wäre zu wünschen, dass der NABU im Hinblick auf diese Lösung jetzt auf seine Klage verzichtet. Dies würde auch den Weg für das Verkehrsministerium frei machen, den notwendigen Förderbescheid nun endlich mal zu erlassen und verbindlich zuzusichern, dass die Fördermittel auch nach Ende 2019 noch bereitgestellt werden.

R.Esken 21.7.2017

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