Gemeinderatssitzung am Freitag, den 28. Oktober 2016
T A G E S O R D N U N G
öffentlicher Teil:
1. Hermann-Hesse-Bahn
– Zweckverbandsgründung
5. Entwässerungskanal (Regenwasser) Neubaugebiet Fuchsloch / Hermann-Hesse-Bahn – Kostenteilung
Gemeinderatssitzung am Freitag, den 28. Oktober 2016
T A G E S O R D N U N G
öffentlicher Teil:
1. Hermann-Hesse-Bahn
– Zweckverbandsgründung
5. Entwässerungskanal (Regenwasser) Neubaugebiet Fuchsloch / Hermann-Hesse-Bahn – Kostenteilung

Unter dem etwas reißerischen Titel „Riesige Finanzlücke bei der Enztalbahn – Steht ihre Zukunft auf der Kippe?“ veröffentlicht die Pforzheimer Zeitung am 13. Oktober die Nachforderung der AVG für den Betrieb der Enztalbahn. Informationen zur Größenordnung der Nachforderung und andere Fakten? – Fehlanzeige.
Die erklärten Gegner der Hermann-Hesse-Bahn aus Malmsheim nehmen nun diesen Artikel zum Anlaß, eine neue Verschwörungstheorie in die Welt zu setzen ohne weiter zu recherchieren und „…solche Auswirkungen für den Landkreis Böblingen, Renningen, und Weil der Stadt“ in den Raum zu stellen.
Zunächt einmal zum Finanzierungsszenario der Enztalbahn:
Im Rahmen dieser Abrechnung wurde nun das Thema der Finanzierung über die weitere Laufzeit des Verkehrsvertrags bis 2022 gestellt. Die AVG hat Mehrbedarf angemeldet, das Land erstmal an seiner Deckelung festgehalten. Ein großer Anteil der von der AVG geltend gemachten Kostensteigerungen ist auf erhöhte Trassenpreise zurück zu führen, von der AVG also nicht direkt zu verantworten. Inzwischen konnten von allen Seiten Zugeständnisse erreicht werden, so dass nun ein Lösungsvorschlag auf dem Tisch liegt, den die kommunalen Gremien noch absegnen müssen. Im Kreistag Calw ist dies am Montag, den 24.10.2016 auf der Tagesordnung. Aus dem vorliegenden Verhandlungsergebnis ergibt sich ein auf den Kreis Calw entfallender Finanzierungsanteil von insgesamt 1.528.073 EUR für die Jahre 2017 bis 2022 (~254.680 EUR/Jahr). Hiervon trägt der Landkreis 50%, also 764.040 EUR (~ 127.340 EUR/Jahr). Auf die Stadt Bad Wildbad entfallen 657.074 EUR (~ 109.512 EUR/Jahr), auf die Gemeinde Höfen 106.966 EUR (~ 17.828 EUR/Jahr). Jeder kann selbst entscheiden, ob die jährlichen Beträge nun als „riesig“ oder doch ehr als übersichtlich zu betrachten sind. Dass nach dieser Zeit eine Neukalkulation der Kosten vorgenommen wurde kann ja sicherlich einleuchten. Dem steht eine über die Jahre ständig gestiegene Anzahl von Fahrgästen gegenüber, von denen naturgemäß vor allen Dingen Bad Wildbad und Höfen profitieren.
Nähere Detail können der Sitzungsvorlage des Kreistags Calw sowie der Anlage dazu entnommen werden.
Kreistags Vorlage Finanzierung des Betriebs Enztalbahn
Ok liebe PZ, das Thema ist ja etwas sperrig und sicherlich in der Ausführlichkeit für den unbedarften Leser nicht unbedingt geeignet. Muss man aber dazu einen reißerischen Artikel machen und damit die Leser verunsichern?
Ok liebe Bi deren Namen wir nicht in den Mund nehmen. Wie wäre es denn, wenn zunächt mal die Fakten recherchiert würden, bevor mal wieder auf die Pauke gehauen wird.
RE, 22.10.2016
Landkreis veröffentlicht Bericht zur Winterquartiersnutzung der Tunnel auf der Strecke der Hermann-Hesse-Bahn
Nach langwierigen Untersuchungen stellt sich die tatsächlich vorhandene Anzahl von Fledermäusen deutlich geringer dar, als bisher durch Schätzungen und Hochrechnungen angenommen.
Hierzu die Pressemitteilung des Landratsamt:
Leonberger Kreiszeitung
Der Vorrang der S-Bahn gegenüber der HHB ist vom Landkreis Calw seit langem zugesagt. Eine verbindliche Vereinbarung kann aber nur zwischen zwei Betreibern der Bahnen abgeschlossen werden. Da ein Betreiber der HHB aber erst durch einen Ausschreibungsprozess festgelegt wird, kann das zur Zeit nicht passieren. Da ist dann noch etwas Geduld gefordert. Nach meinem Wissen wir der Landkreis Calw den zukünftigen Betreiber auf eine solche Vereinbarung verpflichten.
Diese Vereinbarung ist erforderlich, weil normalerweise eine Regionalbahn (HHB) im Konfliktfall ansonsten Vorrang vor einer S-Bahn (S-6) hätte.
RE 7.10.2016
Der Landkreis Calw als Eigentümer lässt ab 17. Oktober 2016 die Bahnstrecke von Weil der Stadt nach Calw freischneiden.
Stresstest, Lärmschutz, Wirtschaftlichkeit: Der Verkehrsminister zweifelt nicht an dem Projekt.
Stuttgarter Zeitung
SWR Landesschau Aktuell
Schwarzwälder Bote
BürgerAktion Unsere Schwarzwaldbahn